„Gelber Hilfsmotor“- Mehr Stabilität oder ohne Wirkung?

Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl soll nun die rheinland-pfälzische Landesregierung stehen.
Am vergangenen Montagabend haben FDP und Grüne den Weg für die geplante Ampel-Koalition (SPD,FDP,Grüne) frei gemacht. In den kommenden Tagen soll der SPD-Parteitag ebenfalls dem Koalitionsvertrag zustimmen.

 

 

Doch was bedeutet eine Ampel-Koalition für Rheinland-Pfalz? Zuletzt wurde die rot-grüne Regierung als zerrüttet betrachtet. Erhofft sich die bisherige Regierung durch einen weiteren Koalitionspartner mehr Stabilität oder wird der „gelbe Hilfsmotor“, wie Patrick Schnieder (Generalsekretär CDU) die FDP betitelt, ohne Wirkung bleiben?

Die FDP war für die rot-grüne Landesregierung um Dreyer wohl der Retter in der Not. Dass es zu Stimmverlusten für die Grünen kommen würde kündigte sich bereits schon vor der Wahl im März an, jedoch rechnete wohl kaum jemand aus dem Grünen Lager mit einem solch desaströsen Wahlergebnis. Ob die FDP draus ihren Nutzen ziehen kann und wird, wird sich erst in den folgenden Monaten herausstellen. Klar ist bereits, dass es zu Differenzen kommen wird, besonders in der gelb-grünen Beziehung. Das Landwirtschaftsministerium wird für die nächsten fünf Jahre in den Händen der FDP liegen, das Umweltministerium dagegen in den Händen der Grünen. Für beide Ministerien ist eine intakte Zusammenarbeit zwischen einander von großer Bedeutung, gerade weil der Öko-Landbau noch immer in den Bereich des Umweltministeriums fällt. Ob FDP und Grünen gerade in diesem Bereich in einem Takt rudern können ist sehr fragwürdig und lässt viel Platz für Konfliktpotenzial. Als großen Gewinner der Wahl und auch der Koalitionsverhandlungen lässt sich die SPD nennen. Eine große Koalition sollte unbedingt verhindert werden und dieses Ziel scheint erreicht zu sein. Zudem erhält die SPD fünf der neun Ressorts und führt das Wissenschaftsministerium erneut ein.

In der Öffentlichkeit strahlt das neu konstruierte Dre(y)ergespann um Malou Dreyer(SPD), Volker Wissing(FDP) und Katharina Binz(Grünen), was jedoch hinter den Türen abläuft bleibt dem Wähler vorenthalten. Klar ist aber, dass es seit mehr als 20 Jahren keine Ampel-Koalition auf der Länderebene gab. Die bisherigen Ampel-Koalitionen in Brandenburg und Bremen zerbrachen beide vorzeitig. Ob dies auch für unser Land zutrifft bleibt offen.